WAHLPROGRAMM
Wahlprogramm

Stark in der Mitte – mit Vernunft und Herz für den Landkreis Sömmerda

 

Der Landkreis Sömmerda blickt auf eine erfolgreiche Entwicklung in den letzten 20 Jahren zurück: Dörfer und Städte sind schöner geworden und die wirtschaftlichen Weichen wurden richtig gestellt. Viele Unternehmen aus dem Landkreis sind in Europa und der Welt erfolgreich. Das hat auch immer mehr Menschen in Lohn und Brot gebracht. Beim Beschäftigungswachstum liegt der Landkreis Sömmerda an der deutschen Spitze. Auf diesem Weg wollen wir weiter vorankommen. Unser Ziel ist, dass schon in den nächsten Jahren Vollbeschäftigung erreicht werden kann. Dafür brauchen wir auch in Zukunft attraktive Bedingungen für Unternehmen, Investitionen und kluge Konzepte zur Sicherung von Fachkräften.

 

Wir stehen aber nicht nur wirtschaftlich gut da. Unser Landkreis bietet in der Mitte Thüringens eine hervorragende Lebensqualität – mit lebendigen Traditionen, mit schöner Natur, und guten Versorgungsangeboten. Unsere Bürger sind zu recht stolz auf ihre Heimat. Es gilt, diese positive Entwicklung fortzusetzen, damit sich Menschen hier weiter wohl fühlen und der Landkreis neue Bürger gewinnen kann. 

 

Dafür steht die CDU im Landkreis Sömmerda!Unsere Politik soll alle Dörfer und Städte stärken, Investitionen und Wachstum ermöglichen und das Gesicht unserer Heimat schöner machen. Mit Ihren Stimmen für die CDU-Kandidaten am 25. Mai unterstützen Sie unseren Kurs der Vernunft: Für solide Finanzen, gesunde Wirtschaft, Energiewende mit Augenmaß und eine hohe Lebensqualität für alle Generationen.

 

 

Wir setzen uns ein für:

 

Wirtschaft und Wachstum

 

Der Landkreis Sömmerda soll weiterhin ein starker Partner der Wirtschaft sein. Die sehr positive Entwicklung der vergangenen Jahre werden wir mit Kontinuität fortführen – mit kurzen Entscheidungswegen und festen Ansprechpartnern in der Verwaltung. Die jährliche Wirtschaftsmesse SÖM wollen wir fortsetzen und weiter aufwerten. Mit unbürokratischen Genehmigungsverfahren wollen wir weiter gute Bedingungen für ansiedlungswillige Unternehmen schaffen und aktiv um Investoren werben. Die bestehenden Gewerbegebiete sollen voll ausgenutzt werden, neue Standorte müssen bei erkennbarem Bedarf entwickelt werden. Unsere Wirtschaftspolitik hat dabei aber auch die Interessen des Handwerks und der kleinen Gewerbe besonders im Blick. Daher setzen wir uns für eine zügige Ausweisung und Entwicklung der neuen Industriefläche zwischen Kölleda und Stödten ein.

 

Wir werden auch zukünftig die landwirtschaftlichen Betriebe im Landkreis in ihrer Entwicklung unterstützen. Leistungsfähige landwirtschaftliche Unternehmen sind eine Voraussetzung für lebendige ländliche Räume. Sie erzeugen nicht nur hochwertige Nahrungsmittel, sondern pflegen und erhalten die Kulturlandschaft, schaffen moderne und zukunftsfähige Arbeitsplätze und sind Partner für die Kommunen, zum Beispiel bei der Energiewende.

 

Wir werben dafür, dass Unternehmen ihre soziale Verantwortung im Landkreis engagiert wahrnehmen und Bildungsangebote gezielt unterstützen. Durch Schülerpraktika in Unternehmen und enge Kontakte zu den Schulen können Handwerk und Wirtschaft frühzeitig über berufliche Entwicklungsmöglichkeiten informieren und aktiv um Nachwuchs werben. Die jährliche Berufsausbildungsmesse wollen wir erweitern und als zentrale Kontaktbörse stärken. Zudem gilt es, vor der Ausbildung in der Berufsschule und begleitend dazu zeitgemäße Angebote für die Jugendlichen zu entwickeln, die eine hohe Identifikation der Berufsschüler mit den Unternehmen sicherstellen und die Zahl der Ausbildungsabbrecher senken.

 

Zur Sicherung des Fachkräftebedarfs werden wir außerdem Wirtschaft und Verwaltung an einem Runden Tisch zusammen bringen. Mit festen Ansprechpartnern in der Verwaltung können Strategien zur aktiven Fachkräftesicherung entwickelt werden. Eine Verlängerung von Altersteilzeitmodellen gehört ebenso dazu wie die Senkung der Schulabbrecherquote und die Gewinnung von Rückkehrern und qualifizierten Zuwanderern. Beim Übergang aus der Schule in die Unternehmen soll keiner zurückfallen. Wir wollen Unternehmen und Berufseinsteiger unterstützen, duale Ausbildungsgänge aufzulegen bzw. in Anspruch nehmen zu können. Eine frühe Anbindung in Firmen der Region mit beruflichen Perspektiven sichert den Fachkräftebestand in der Heimat. Viele Beispiele zeigen auch, dass sich ausländische Fachkräfte in unserer Heimat wohl fühlen und wichtige Aufgaben übernehmen, z.B. als Facharzt in unseren Krankenhäusern. Wir hoffen, dass in den nächsten Jahren auch immer mehr Thüringer, die derzeit in den Altbundesländern arbeiten, wieder den Weg zurück in ihre Heimat finden. Dieser Prozess muss von der Landesregierung aktiv begleitet werden. Als Wachstumsregion wird der Landkreis Sömmerda viele Rückkehrer anlocken können.

 

 

Starke Kommunen

 

Weil uns die Verbundenheit zur Heimat wichtig ist, werden wir Bürger und Gemeinden weiter gezielt bei der Ortsentwicklung und bei der Sicherung historischer Bausubstanz unterstützen. Die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Infrastruktur sowie die Unterstützung des Ehrenamtes und der Vereinsarbeit stehen dabei im Vordergrund. Die Kommunen sollen verstärkt bei Nutzungskonzepten für verfallende Immobilien und Brachflächen unterstützt werden. Wir wollen attraktive Ortskerne und Gemeinden, in denen sich Familien mit Kindern ebenso wohl fühlen wie Senioren und Unternehmen. Dazu muss vor allem die digitale Lücke bei der Versorgung mit Breitbandanschlüssen in den kommenden Jahren durch den Freistaat und die Netzbetreiber weiter geschlossen werden.

 

Wir wissen, dass vor allem lebendige Vereine lebenswerte Orte sichern. Die Anerkennung jahrelanger Ehrenamtsarbeit in Sport-, Musik- oder Trachtenvereinen oder der Freiwilligen Feuerwehr muss deshalb verbessert werden. Auch die Unternehmen und Handwerksbetriebe können ihren Beitrag dazu leisten, Ehrenamt und berufliche Entwicklung besser unter einen Hut zu bringen. Wir setzen in wachsendem Umfang auf die Beteiligung von Vereinen bei der Erarbeitung von lokalen Lösungen, um die wirtschaftliche, touristische oder soziale Entwicklung unterstützen. Bezahlbare Angebote können verstärkt auch durch interkommunale Zusammenarbeit angeboten werden. Dazu sollen vom Land unterstütze Pilotprojekte gestartet werden. Dabei gilt: Die Zusammenarbeit soll freiwillig erfolgen. Alle Ansprechpartner müssen für die Bürger weiterhin mit kurzen Wegen erreichbar bleiben. 

 

Die Zusammenarbeit in der Regionalen Aktionsgruppe Sömmerda/Erfurt soll fortgesetzt werden. Dabei werden wir darauf achten, dass die Interessen der kleinen Gemeinden im Erfurter Umland gewahrt bleiben und die Potenziale im Landkreis entwickelt werden. Von höchster Bedeutung ist dabei die weitere Erhöhung der Attraktivität der Gemeinden durch ein lebendiges Ortsleben – mit überzeugenden Angeboten für Jung und Alt, für Alteingesessene und Neubürger.

 

 

Infrastruktur und Verkehrsangebote

 

Für eine gute wirtschaftliche Entwicklung muss weiter in Infrastruktur investiert werden. Für uns gilt: Verkehrsinvestitionen sollen vor allem die Bürger entlasten und dürfen nicht an Umweltauflagen scheitern. Durch die Fertigstellung der A71 und der Zubringer werden bereits in diesem Jahr viele Ortslagen entlastet. Umso stärker dringen wir auf die Vorbereitung und Realisierung dringend benötigter Ortsumgehungen, insbesondere an der B4. Hier stehen wir an der Seite der Bürger in den betroffenen Orten: Baurecht soll so schnell wie möglich beschafft werden. In alle Planungsprozesse müssen die Anwohner frühzeitig einbezogen werden.

 

Gute und sichere Verkehrswege und Brücken entlasten die Bürger und ermöglichen ihnen ein hohes Maß an Alltagsmobilität. Neben dem Neubau von Straßen müssen auch die Erhaltungsmaßnahmen auf eine solide finanzielle Grundlage gestellt werden. Wir wollen auch weiterhin eigene Investitionsmitteln bereitstellen, um auf Land- und Kreisstraßen Fördermittel des Freistaats in vollem Umfang nutzten zu können. Den grundhaften Ausbau abgestufter Landesstraßen wollen wir weiter sichern. Wo möglich, sollen Fördermittel zur Errichtung straßenbegleitender Radwege genutzt werden. Die Angebote für Wanderer und Radfahrer sollen gestärkt und gezielt ausgebaut werden. Projekte wie das Wegekonzept „Hohe Schrecke“ sind beispielgebend und sollen weiterhin unterstützt werden. Zur Erweiterung des Radwegenetzes ist u.a. der Bau des Radweges von Tunzenhausen nach Wundersleben entlang der B 176, des Radwegs Wenigensömmern - Leubingen, des Radwegs Großmölsen - Kleinmölsen sowie der Verbindung von Weißensee zum Unstrut-Radweg“ wichtig.

 

Ergänzend zu Investitionen in Straßen, Wege und Brücken muss der Landkreis auch in Zukunft einen bedarfsgerechten ÖPNV unterstützen. Wir wollen eine Anbindung aller Kommunen mit dem Bus sichern und setzen dabei verstärkt auf flexible Angebote (z.B. Rufbusse). Unsere Bürger wissen genau: Busse, die leer in der Gegend herumfahren, kosten Geld, das an anderer Stelle fehlt. Deshalb brauchen wir keinen Stundentakt in allen Orten, sondern mehr zielgenaue Angebote, z.B. an den Wochenenden. Für den Schülerverkehr gilt: Jeder Schüler hat weiter eine Beförderungsgarantie im ÖPNV. Um Aufwand und Nutzen in einem vertretbaren Umfang zu halten, setzen wir uns dafür ein, dass versetzte Schulanfangszeiten geprüft werden. 

 

 

Familie und Bildung

 

Wir haben Herz für Familien und Kinder! Die Familie ist der Mittelpunkt unserer Gesellschaft. In unseren Familien und in unseren Kindergärten und Schulen werden die wichtigsten Weichen für die Zukunft gestellt. Wir wollen, dass Eltern und Kinder in unserem Landkreis beste Bildungsbedingungen vorfinden. In unseren Schulen lernen die Fachkräfte von morgen. Wir wollen das gute pädagogische Niveau erhalten und nach Möglichkeit ausbauen. Schule und Kita sind aber nicht nur Lernorte: Vor allem der Schulunterricht soll gezielt durch außerschulische Angebote ergänzt werden (z.B. Kreisschultheatertage). Seit 2008 beteiligt sich der Landkreis Sömmerda erfolgreich an dem Modellprojekt zur Kommunalisierung der Grundschulhorte. Es wurden in den letzten Jahren weitere Erzieherstellen geschaffen. Zusätzliche Freizeit-, Musik- und Sportangebote wurden finanziert. Die inhaltlich pädagogische Zusammenarbeit, wie etwa bei der Hausaufgabenbetreuung und die Ganztagsbetreuung sind uns wichtig. Die Einheit von Schule und Hort soll dabei räumlich erhalten bleiben. Wir fordern das Bildungsministerium auf, endlich die finanziellen und tarifrechtlichen Voraussetzungen für eine vollständige Übernahme der Horte zu schaffen. Die erfolgreiche Jugendsozialarbeit an den weiterführenden Schulen wollen wir fortsetzen.

 

Auch die notwendigen Investitionen für Um- und Ausbaumaßnahmen werden wir sichern. So setzen wir uns ein für einen Erweiterungs- bzw. Neubau am Schulstandort Gebesee (Gymnasium / Grundschule). Am Standort Elxleben wollen wir den Neubau von Klassenräumen und der Aula vorantreiben, ebenso die Sanierung von Grundschule und Hort in Haßleben. Außerdem müssen Mittel zur Sanierung der Schulsporthalle in Kölleda bereitgestellt werden. Für eine bessere technische Ausstattung der Schulen wollen wir ein Investitionsprogramm auf den Weg bringen, insbesondere für neue Medien und hochwertige Fachkabinette.

 

Ein zentrales Anliegen ist die Erhaltung der Vielfalt unseres Bildungssystems. Dazu setzen wir auch weiter auf ein wohnortnahes Bildungsnetz und kurze Schulwege insbesondere für die Grundschüler. Wir wollen im Landkreis Sömmerda nicht eine Schule für alle, sondern die richtige Schule für jeden. Wir wollen eine Schule, die Leistung belohnt und die Schüler fordert und fördert. Wir sind überzeugt, dass in den bestehenden Schulstrukturen die bestmögliche Unterstützung für alle Schüler ermöglicht wird und wenden uns gegen bildungspolitische Experimente zu Lasten von Eltern und Schülern. Wir streben Verbesserungen für den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern an, warnen aber vor einer völlig realitätsfernen Debatte. Das Wohl der Kinder muss stets an erster Stelle stehen, deshalb wollen wir die bestehenden Förderzentren erhalten.

 

Vom Bildungsministerium und vom Schulamt fordern wir, dass die erheblichen Personalprobleme an den Schulen gelöst werden. Die offenen Stellen von Lehrern und Schulleitern müssen schnellstmöglich besetzt werden. Unser Ziel ist: Keine dauerhaften Vertretungsregelungen und eine klare Perspektive für junge Lehrer. Das Thema Unterrichtsausfall werden wir zusammen mit den Elternvertretern regelmäßig gegenüber dem Bildungsminister ansprechen.

 

 

Seniorenfreundliche Daseinsvorsorge

 

Das Zusammenleben der Generationen ist typisch für den ländlichen Raum. Weil die Menschen immer länger leben, wird die Zahl älterer Mitbürger in den kommenden Jahren stark zunehmen. Darauf wollen wir uns vorbereiten – auf allen Gebieten der Daseinsvorsorge. Wir wollen weiter an der Verbesserung der Seniorenfreundlichkeit im öffentlichen Raum arbeiten. Außerdem setzen wir uns dafür ein, die wohnortnahe ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern, z.B. durch die zügige Neubesetzung von Landarztstellen und den Einsatz von Medizinstudenten und Versorgungsassistenten. Hier werden wir beim Sozialministerium und der Kassenärztlichen Vereinigung verstärkte Anstrengungen fordern. Der Bedarf an Barrierefreiheit und Pflegeangeboten wird steigen. Wir setzen uns deshalb für Fördermittel ein, die die Anpassung der Infrastruktur im privaten Bereich unterstützen (Sanierungsbonus). Unser Ziel ist: Senioren sollen bis ins hohe Alter ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden führen können. Dafür müssen die Angebote für mobile haushaltsnahe Dienstleistungen ausgeweitet werden. Aber nicht alles wird im privaten Wohnumfeld abgesichert werden können. Deshalb werden auch verstärkt wohnortnahe Angebote für Pflege und betreutes Wohnen benötigt. Wir wollen entsprechende Projekte weiter unterstützen. Der Landkreis soll die enge Abstimmung von Gemeinden und Investoren sichern. Der Dialog mit dem Träger von Pflege- und Versorgungsangeboten muss intensiviert werden.

 

 

Für solide Finanzen 

 

Weil wir Generationengerechtigkeit ernst nehmen, steht die CDU auch in Zukunft für solide Finanzen. Wir sagen den Bürgern des Landkreises deshalb auch klar: Es geht nicht alles sofort! Um alle Investitionsvorhaben zu finanzieren müssen sie weiterhin langfristig vorbereitet werden. Zu unserem Kurs der finanzpolitischen Vernunft gibt es keine Alternative, denn nur so kann die Kreisumlage niedrig und stabil gehalten werden. Das stärkt die Gemeinden und sichert Investitionsspielräume für die kommenden Jahre.

 

Wir wollen die Bürger von vermeidbaren Kosten entlasten. Im Bereich der Abfallwirtschaft werden wir für die Kalkulationsperiode 2016 bis 2019 alle Einsparpotentiale nutzen um die Gebühren stabil zu halten und wenn möglich zu senken. Wir setzen uns ein für bezahlbare Abwasserregelungen vor allem in den kleinen Orten, die bisher nicht an zentrale Abwassersysteme angeschlossen sind. Wir wollen eine Streckung der Zeitschiene für die Gemeinden, die aus Gründen der Fördermittelknappheit bis 2021 nicht an zentralen Kläranlagen angeschlossen sein werden.

 

 

Energiewende mit Augenmaß

 

Wir wollen eine Energiewende mit Augenmaß. Die vorhandenen Potenziale bei der Bioenergie müssen weiter entwickelt werden. Dabei wollen wir Monokulturen und weiteren Preisdruck für landwirtschaftliche Flächen durch die Energiewende verhindern. Stattdessen sollen die Möglichkeiten zur Beteiligung an Bürgerenergiegenossenschaften vor Ort nach Möglichkeit ausgebaut werden. Bei der Einrichtung von Wärmenetzen und der Nutzung von Photovoltaik sehen wir noch enormes Potenzial. Aber die Sicherung der Lebensqualität hat bei der Energiewende Vorrang vor allem anderen. Windkraftanlagen und Hochspannungstrassen sind für die Anwohner mit sehr hohen Lasten verbunden. Deshalb wenden wir uns gegen die Ausweisung weiterer Vorranggebiete für Windenergie und neue Stromtrassen in unserem Landkreis. Außerhalb der vier Vorranggebiete sollen keine weiteren Windräder errichtet werden. Jegliche weitere Beeinträchtigung des Tourismus ist inakzeptabel und schadet unserer Heimat und den Menschen.  

 

 

Tourismus

 

Gerade beim Tourismus hat unser Landkreis enormes Wachstumspotenzial. Den positiven Aufwärtstrend der letzten Jahre wollen wir durch weitere Impulse stärken. Nicht nur die Natur des Landkreises kann sich sehen lassen - mit der Steinrinne Bilzingsleben, dem Friedhof „Camposanto“ in Buttstädt, dem Chinesischen Garten in Weißensee, dem Leubinger Fürstengrab, dem historischen Waldschwimmbad in Rastenberg und den sehr gut ausgebauten Radwegenetzen haben wir touristische Magneten, die bereits viele Menschen anlocken. Diese Attraktivität für Tagestouristen, Wanderer und historisch Interessierte gilt es auszubauen, z.B. durch eine intensive Zusammenarbeit mit Reiseveranstaltern und neue Informationsangebote. Vor allem kleinere Sehenswürdigkeiten im Landkreis wie Dorfkirchen, Denkmäler und Heimatmuseen müssen bekannter gemacht werden. Deshalb wollen wir eine gemeinschaftliche Tourismusvermarktung etablieren (z.B. über einen Auftritt im Internet), bei der neben den Sehenswürdigkeiten auch Informationen zu Übernachtungsangeboten und Gastronomie zur Verfügung gestellt werden. Wir wollen außerdem auch traditionsreiche Heimatfeste (Kirmes, Fasching) und kulturelle Veranstaltungen im Landkreis noch besser vermarkten. Die Unterstützung des Tourismusverbundes wollen wir fortsetzen, um den Landkreis auf touristischen Messen und Ausstellungen oder auf der Grünen Woche in Berlin gut zu präsentieren.

 

 

Sicherheit - überall

 

Die CDU steht für einen sicheren Landkreis Sömmerda. Die Kriminalitätsrate im Landkreis ist sehr niedrig, die Aufklärungsquote hoch. Die Präsenz der Polizei muss auch in Zukunft flächendeckend gewährleistet werden. Vor allem für die Sicherheit im ländlichen Raum sind weiterhin ausreichend Kontaktbereichsbeamte erforderlich. Wir setzen uns dafür ein, dass die erfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei im Landkreis fortgesetzt wird. Die jährliche „Sternfahrt der Vernunft“ und andere Veranstaltungen wie der Erdrich-Cup erreichen ein großes Publikum und werben in hervorragender Weise für die Anliegen der Verkehrssicherheitsarbeit.

 

Für einen effektiven Schutz im Falle von Bränden brauchen wir weiterhin engagierte Freiwillige Feuerwehren. Ihre Unterstützung ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Wir zollen den ehrenamtlichen Mitgliedern der Feuerwehr und den Katastrophenschutzhelfern unseren höchsten Respekt und wollen ihr Engagement regelmäßig würdigen (Kreisfeuerwehrveranstaltung). Auch beim Katastrophenschutz und im Rettungswesen wollen wir die Potenziale zur interkommunalen Zusammenarbeit nutzen. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass ehrenamtliche Feuerwehrangehörige bei gleicher Eignung bevorzugt bei öffentlich ausgeschriebenen Stellen angestellt werden. Hierdurch wird nicht nur das Ehrenamt in außerordentlichem Maße gewürdigt sondern auch die Tageseinsatzbereitschaft in der jeweiligen Kommune erhöht.

 

 

Lebendiges Miteinander

 

Nicht der Staat, sondern in erster Linie die Menschen bestimmen die Lebensqualität in unseren Orten. Deshalb ist die aktive Unterstützung von Vereinen und Verbänden für uns selbstverständlich. Wir wollen das reiche kulturelle und soziale Miteinander im Landkreis stärken und die Zahl der Menschen, die in Vereinen Mitglied sind, noch einmal deutlich erhöhen. Wir sprechen uns dafür aus, dass für alle Generationen Angebote gemacht werden - die zahlreichen Kleingärtnervereine sind dafür ein gutes Beispiel. Die wichtige Rolle der Sportvereine und des Kreissportbundes soll auch im demografischen Wandel erhalten bleiben. Dort wird nicht nur der sportliche Nachwuchs ausgebildet, sondern viel für den Zusammenhalt von Gemeinden geleistet. Wir setzen uns dafür ein, dass die Sportstätten weiterhin kostenfrei durch die Vereine genutzt werden können.

 

Ähnliches gilt für unsere kulturellen Einrichtungen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Angebote der Stadt- und Kreismusikschule weiterentwickelt und ausgebaut werden. Auch die Stadt- und Kreisbibliothek werden wir weiter unterstützen, damit auch dort ein lebendiges Miteinander der Generationen wachsen kann. Auch das Herbstfest der Generationen soll dieses Anliegen in den kommenden Jahren unterstützen. Daneben werden wir auch die Angebote für Kinder und Jugendliche stärken.

 

Den Reichtum unseres Landkreises an Kultur und Tradition und das besondere Lebensgefühl im ländlichen Raum wollen wir bewahren. Im Rahmen der Kreiskulturwochen sollen zahlreiche Vereine mit ganz unterschiedlichen Schwerpunkten sich auch weiterhin einem größeren Publikum präsentieren können. Damit zeigen wir auch: Der Landkreis Sömmerda steht für Heimatverbundenheit und Weltoffenheit!

 

 

Auf die Bürgerinnen und Bürger kommt es an: Am 25. Mai wählen gehen!


Für dieses Programm stehen wir, die Kandidaten der CDU bei der Wahl zum Kreistag. Wir bitten um Ihre Stimmen, um unseren Landkreis zusammen mit unserem Landrat Harald Henning weiter auf Kurs zu halten!